Zu gross geworden – oder unverzichtbar?

Aarau Der Zeitpunkt, zu dem SRG-Generaldirektorin Susanne Wille ihren neuen Posten im Zürcher Leutschenbach antrat, lässt sich unterschiedlich deuten. Euphemistisch wohl als «spannend» oder «herausfordernd», realistischer jedoch als «undankbar». Denn kaum im Amt steht Wille zum einen vor der Aufgabe, ein kolossales Medienhaus inklusive Altlasten zu transformieren und in eine immer mehr unter Druck geratende digitale Medienwelt zu überführen – zum anderen steht sie im Scheinwerferlicht der relevantesten medienpolitischen Grundsatzdebatte seit Jahren. Denn die SRG-Initiative stellt nicht nur indirekt die Rolle des Service public im digitalen Zeitalter infrage, sondern wirft auch die Frage auf, welchen Auftrag ein öffentlich finanziertes Medienhaus wahrnehmen soll und welche Grösse es dafür benötigt.

Stimmen Volk und Stände zu, sinken die Haushaltsabgaben, auch als «Serafe-Gebühr» bekannt, von 335 auf 200 Franken, Unternehmen würden von der Abgabe vollständig befreit. 2024 nahm die SRG 1,29 Milliarden Franken durch Medienabgaben ein. Mit der Änderung würden laut Berechnungen des Bundes nur noch 630 Millionen Franken zusammekommen – faktisch eine Halbierung der Mittel, die dem Volksbegehren auch den Namen «Halbierungs-initiative» einbrachte.

Warnung vor massivem Leistungsabbau

Die Generaldirektorin äussert sich klar: Die Initiative stelle einen Kahlschlag dar, welcher der SRG ihren Kernauftrag verunmöglichen würde. «Die Hälfte der heutigen Medienabgaben investiert die SRG bereits in Information», so Wille. Mit einer Halbierung sei dies unter keinen Umständen mehr zu bewerkstelligen. Die Ergänzung von Patrik Müller, dass eine Halbierung der Mittel nicht «Netto Null» sei, wie es etwa die «No-Billag»-Initiative 2018 forderte, hält die Boniswilerin für ein verführerisches Trugbild. Es werde suggeriert, dass die SRG «auch mit ein bisschen weniger» ihren Auftrag erfüllen könne – im Kern sei sie, analog zur vorherigen Initiative, «sehr radikal».

Besonders deshalb, weil Sparen für den öffentlichen Rundfunk schon lange kein Fremdwort mehr sei, konstatiert Wille. Spätestens seit SVP-Bundesrat Albert Rösti 2024 per Verordnung eine Gebührensenkung auf 312 Franken ab 2027 und auf 300 Franken ab 2029 durchsetzte. Wille warnt, dass die SRG bereits heute nicht mehr zukunftsfähig sei, obwohl gegenwärtig rund 100 Sparhebel wirksam seien. Das Geld müsse laufend neu gefunden werden. Jenes Geld, das viele SRG-Kritiker im Ja-Lager sinnbildlich aus den Fenstern des Leutschenbach fliegen sehen.

Streit um Grösse und Struktur der SRG

Patrik Müller gibt diesen Vorbehalten eine Stimme: Die SRG sei über Jahre gewachsen und habe ihr Angebot stetig ausgebaut mit zahlreichen Sendern, digitalen Plattformen und Begleitformaten, die nicht alle zum eigentlichen Service-public-Kern gehörten. Gerade in Zeiten knapper Mittel stelle sich deshalb die Frage, ob das Unternehmen zu breit aufgestellt oder – salopp ausgedrückt – «aufgebläht» sei.

Die Generaldirektorin weist den Vorwurf der «SRG-Krake» zurück: Seit 2018 habe man rund 100 Millionen Franken eingespart. Auch der Personalbestand, der häufig als masslos und ausufernd dargestellt werde, sei weitgehend stabil geblieben und werde nun bis 2029 sogar um rund 900 Vollzeitstellen reduziert. Eben: man müsse sparen.

Markt alleine genüge nicht

Sollte sich die SRG angesichts der finanziellen Engpässe künftig ausschliesslich auf den Service public konzentrieren und nur noch das finanzieren, was private Anbieter nicht leisten können? Realistisch sei dieses Szenario laut Wille jedoch nicht. Der private Markt sende in erster Linie Inhalte, die sich wirtschaftlich rentieren. Besonders deutlich werde dies im Sportbereich: Übertragungen von Grossanlässen wie dem Lauberhornrennen oder dem Eidgenössischen Schwing- und Älplerfest liessen sich nur zu etwa 10 bis 20 Prozent über Werbung finanzieren. Sprich: Private könnten diese Leistungen nicht erbringen.

Ein Trugschluss sei es zudem zu glauben, der freie Markt würde ein wegfallendes SRG-Angebot vollständig auffangen. Auch für andere Sparten wie Kultur und Film sei der Schweizer Markt schlicht zu kleinräumig. Besonders in der Romandie und in der italienischen Schweiz bestehe die Gefahr einer Abhängung.

Kritik aus allen politischen Lagern

Im November 2024 machte eine Studie aus der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) die Runde in den Medien. Drei Viertel der befragten Journalisten gaben an, sich links der Mitte zu verorten – Benzin für die immer wieder aufflammende Diskussion um eine links-politische Schlagseite der SRG.

Doch auch von links kommt Kritik: SP-Co-Präsident Cédric Wermuth monierte im «Sonntalk», dass die SRG nach rechts gerutscht sei, «wie nahe» sie doch den Wirtschaftsführern stehe und «wie brav» sie mit der SVP umgehe. Wille sieht in diesen Vorwürfen von diametralen Seiten des politischen Spektrums ein Dilemma, aber auch eine gewisse Bestätigung: «Solange links sagt, es sei zu rechts, und umgekehrt, befinden wir uns irgendwie in der goldenen Mitte», schmunzelt die 51-Jährige.

Zudem verweist sie auf die grosse Zahl recherchierter Beiträge, die «ausgewogen und sachgerecht» in Hunderten und Tausenden veröffentlicht würden. Man sei nicht gefeit vor Fehlern, doch könne jedermann sein Recht bei der Ombudsstelle geltend machen. Weniger als ein Prozent der Fälle ende dabei in einer negativen Entscheidung.

Ungewohnt eindringlicher Schlussappell

Der Live-Podcast im Restaurant Rampe in Aarau, gleich vor dem CH-Media-Gebäude, stellte den letzten Abstimmungsauftritt von Susanne Wille dar. Gegen Ende zeigte sie sich ungewohnt scharf, nachdem sie sich in den vergangenen Monaten meist diplomatischer gegeben hatte. Sie wolle nicht dafür in Erinnerung bleiben, nicht deutlich genug vor den Konsequenzen einer SRG-Halbierung gewarnt zu haben. Diese würde eine digitale und moderne SRG verhindern: «das Falscheste, was man im Moment machen kann». Denn letztlich gehe es um «das Überleben» der SRG als solche.

Von Joel Dreier